Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand Januar 2009) Die Community „der-erotik-treff“ (der-erotik-treff.de) - nachfolgend „DET“ genannt – ermöglicht es Erwachsenen, sich online kennenzulernen. DET wird von der Firma MY FIELD UG (haftungsbeschränkt) angeboten. Die Nutzung sämtlicher Onlineangebote DET steht unter der Bedingung, dass Sie den nachfolgenden Bestimmungen zustimmen. § 1 Ausschließlichkeit Für den Verkehr zwischen DET und der kontaktsuchenden Person - nachfolgend Nutzer genannt - gelten die nachstehenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen sind nur gültig, wenn DET ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zustimmt. § 2 Vertragsabschluss und Schriftform Nutzer für DET müssen 18 Jahre alt sein. Durch die Eintragung des Geburtsdatums bei der Anmeldung, versichert der Kunde, dass er mindestens 18 Jahre alt ist. Der Vertrag ist geschlossen, sobald der Nutzer sich erfolgreich bei DET angemeldet hat. Durch die Anmeldung bei DET erklärt der Nutzer sein Einverständnis mit den „Allgemeinen Geschäftsbedingungen“. Ein Vertragsschluss setzt voraus, dass der Kunde diesen Vertragsbedingungen nach Durchlesen mit einem Klick zustimmt. Änderungen und Ergänzungen des dergestalt zustande gekommenen Vertrages werden erst wirksam, wenn sie danach schriftlich bestätigt worden sind. Der Nutzer darf anderen Personen nicht die Nutzung seiner Mitgliedschaft gestatten und er darf sein Konto keiner anderen natürlichen oder juristischen Person abtreten oder in anderer Weise übertragen. Der Vertrag ist unbefristet und endet mit der Beendigung des Vertrags nach § 3 § 3 Abmeldung und Kündigung Der Nutzer ist jederzeit berechtigt, sich ohne Angabe von Gründen schriftlich oder per E-Mail abzumelden. Mit der Abmeldung wird der für die Profile des Mitglieds gespeicherte Datensatz gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet. Bei absichtliche gemachten Falschangaben im Nutzerprofil, behält sich DET das Recht vor, das bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung aufzulösen. Nach Beendigung des Vertrages werden sämtliche Daten des Nutzers vom Betreiber gelöscht. § 4 Pflichten des Nutzers (1) Zur Nutzung für DET ist das Anmeldeformular vollständig auszufüllen. DET ist für die private und geschäftliche Nutzung bestimmt. Die geschäftliche Nutzung erfolgt auf eigene Gefahr. (2) Die Dienste vom DET dürfen nicht dazu verwendet werden, um andere Kunden oder Dritte zu bedrohen oder zu belästigen. (3) Jeder Nutzer verpflichtet sich, andere Nutzer weder schuldhaft zu täuschen noch zu schädigen. Davon umfasst ist insbesondere, sich als Mitarbeiter oder Vertreter des DET auszugeben und dadurch persönliche Informationen anderer Nutzer zu erlangen. (4) Jeder Nutzer verpflichtet sich zur Einhaltung der geltenden Jugendschutzvorschriften. (5) Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Zugangskennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Für die Geheimhaltung der Zugangskennung bestehende aus Benutzername und Passwort ist der Kunde verantwortlich. Sollte sich jemand unbefugt der Zugangskennung des Kunden bedienen oder liegt eine anderweitige Missachtung des Datenschutzes vor, ist DET unverzüglich davon zu unterrichten. (6) Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm bereitgestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen. Insbesondere ist das Hinterlegen von diffamierendem, inhaltlich falschem, beleidigendem, obszönem, gotteslästerlichem, religiösem, politischem, ehrverletzendem, anstößigem, sexuell ausgerichtetem, sexistischem, frivolem, bedrohendem, belästigendem oder rassistischem Material nicht gestattet. Hierunter fallen vor allem Inhalte, mit denen der Kunde sich strafbar machen kann, wie insbesondere: das Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen (§§ 86, 86a StGB) Volksverhetzung durch Verbreitung von Schriften verfassungswidriger Organisationen (§§ 130 II Nr. 1 StGB) die Verleitung zu Straftaten (§ 130 a StGB) die Verbreitung gewaltverherrlichender Schriften (§ 131 I StGB) die Beschimpfung von Bekenntnissen, Religionsgemeinschaften und Weltanschauungsvereinigungen (§ 166 StGB) die Verbreitung von pornographischen Schriften, worunter insbesondere Kinderpornographie, sexuelle Handlungen von Menschen mit Tieren sowie Darstellungen der primären Geschlechtsorgane fallen (§ 184 StGB) Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung (§§ 185 ff. StGB) Verbotene Mitteilungen über nichtöffentliche Gerichtsverhandlungen (§ 353 d StGB) die Verbreitung jugendgefährdender Schriften, (§ 21 I Nr. 3a III, GJS) die unerlaubte Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke (§ 106 UrhG) (7) Zur Prüfung der Richtigkeit der Daten, ist der Kunde verpflichtet, bei Aufforderung durch DET, seinen Personalausweis vorzuzeigen. Sollte der Nutzer dieser Aufforderung nicht nachkommen, so ist DET berechtigt, die Mitgliedschaft des Nutzers zu kündigen. (8) Der Nutzer hat kein Rechtsanspruch auf Veröffentlichung seine Inhalte. (9) Der Nutzer darf ohne die vorherige Zustimmung des Inhabers kein urheber- oder markenrechtlich registriertes oder sonst gesetzlich geschütztes Material veröffentlichen, verbreiten oder in irgendeiner Weise reproduzieren. (10) Der Kunde ist allein verantwortlich für seine Kontakte zu anderen DET Mitgliedern. Der Service behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, Streitigkeiten zwischen dem Kunden und anderen Mitgliedern zu überwachen und/oder durch Vermittlung beizulegen. (11) Die Nutzung von Programmen oder Systemen, die zur Filterung von Werbeinformationen dienen, ist dem Nutzer nicht gestattet. (12) Im Falle einer missbräuchlichen Nutzung durch einen Nutzer DET, dessen Missbrauch vorsätzlich Systemressourcen in Anspruch nimmt, kann der Nutzer zum Ersatz des entstandenen Schadens herangezogen werden. (13) Sollte der Nutzer gegen eine oder mehrere der oben genannten Regelungen verstoßen, ist der Service berechtigt, die Mitgliedschaft des Kunden fristlos zu kündigen. § 5 Freistellung Der Nutzer stellt dem DET und alle leitenden Angestellten und Vertreter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus etwaig bestehenden Kennzeichen-, Geschmacksmuster-, Gebrauchsmuster-, Patent-, Urheber- und anderen Immaterialgüterrechten oder allgemein wegen Rechtsverstößen des Nutzers stellen. Die dem DET bzw. seinen leitenden Angestellten und Vertretern diesbezüglich entstehenden Kosten einer angemessenen Rechtsverteidigung und -verfolgung gegenüber den Dritten gehen zu Lasten des Kunden. § 6 Haftung DET haftet nicht für Inhalte und Aktivitäten, die von Nutzern stammen und nicht von DET verwaltet werden. Sie können DET nicht zugerechnet werden und stellen nicht Meinung des DET dar. Zu den Inhalten zählen auch Links, die von Nutzern auf Webseiten innerhalb des Services gesetzt werden. DET haftet ausschließlich für Schäden, die seitens des DET, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig infolge positiver Vertragsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss oder unerlaubter Handlung verursacht werden. Ausgenommen von dieser Haftungsbeschränkung sind zugesicherte Eigenschaften sowie die Verletzung von wesentlichen vertraglichen Pflichten. DET haftet weiter nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare, vertragstypische Schäden infolge von Leistungsausfällen und -verzögerungen, soweit nicht vorsätzliches oder grob fahrlässiges Handels gegeben ist. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt. DET aktualisiert und prüft die Informationen (Bilder, Texte) auf ihren Webseiten ständig. Eine Haftung oder Garantie für die Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der Informationen DET kann nicht übernommen werden. Gleiches gilt auch für alle anderen Websites, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. DET ist für den Inhalt der Websites, die aufgrund einer solchen Verbindung erreicht werden, nicht verantwortlich. § 7 Vorgehen Dritter gegen den DET Soweit Dritte glaubhaft Ansprüche wegen vom Nutzer zu verantwortender Inhalte erheben, so ist es - ob diese Ansprüche berechtigt sind oder nicht - DET gestattet, die entsprechenden Daten zu sperren. Der Nutzer erklärt sich daher einverstanden, dass die beanstandeten Inhalte und gegebenenfalls beanstandete Verweise auf Inhalte Dritter gesperrt werden. § 8 Allgemeines zum Inhalt der angebotenen Dienste Meinungen, Rat, Erklärungen, Angebote oder andere Informationen oder Aussagen, die durch DET, aber nicht direkt vom DET zugänglich gemacht werden, sind die ihrer jeweiligen Autoren, nicht die DET. Ihre Autoren sind allein verantwortlich für ihren Inhalt. DET übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und/oder Nützlichkeit der Informationen. DET haftet nicht für die Richtigkeit oder Verlässlichkeit der von anderen Personen erklärten Ansichten oder Ratschläge. Unter keinen Umständen haftet DET für die aus dem Vertrauen einer Person auf im Service veröffentlichte oder übermittelte Informationen oder andere Aussagen entstehenden Schäden. § 9 Überwachung DET behält sich das Recht vor, ist aber nicht verpflichtet, das in den öffentlich zugänglichen Bereichen des Service veröffentlichte Material zu überwachen. DET kann nach freiem Ermessen entscheiden, ob das von den Nutzern dort zur Verfügung stehende Material weiterhin angeboten bleibt oder aber vom Server herunter genommen wird. § 10 Schutzrechte DET enthält Urheber- und marken- und sonstige schutzrechtlich geschützte Materialien vom DET selbst und von seinen Werbepartnern. Außerdem können andere Nutzer urheber- oder sonst schutzrechtlich geschützte Inhalte veröffentlichen, die auch dann Schutz genießen, wenn dies nicht ausdrücklich hervorgehoben wird. Mit Ausnahme gemeinfreier oder der Daten, für die der Nutzer entsprechende Rechte erworben hat, wird der Kunde solchermaßen geschützte Informationen nicht vervielfältigen und/oder verbreiten und/oder senden und/oder der Öffentlichkeit zur Verfügung stellen und/oder sonst wie außer zum persönlichen Gebrauch nutzen. § 11 Vom Nutzer zur Verfügung gestellte Informationen DET wird alle vom Kunden zur Verfügung gestellten Informationen vertraulich behandeln und wird solche Daten nur für die Zwecke nutzen oder zugänglich machen, zu denen die Informationen eingeholt wurden, oder falls gesetzlich vorgeschrieben. DET gibt keine Informationen an Dritte ohne die Genehmigung des Kunden weiter, sofern DET nicht gesetzlich dazu verpflichtet ist. Die Daten werden unter Einhaltung des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie der Datenschutzverordnung für Telekommunikationsunternehmen (TDSV) zur Erstellung von Statistiken und Trenderkennung verwertet. Der Nutzer gestattet dem Service die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten durch EDV Systeme. § 12 Datensicherheit Der Nutzer stellt Sicherheitskopien der von ihm an DET übermittelten Inhalte her. Die Serverplätze des Service sind sorgfältig gesichert. § 13 Verfügbarkeit In der Regel steht DET 24 Stunden täglich an 7 Tagen der Woche zur Verfügung. DET bemüht sich um eine größtmögliche Verfügbarkeit der Server und damit der Inhalte und gespeicherten Nachrichten, kann dies aber nicht garantieren oder sich hier zu bestimmten Verfügbarkeitsanteilen verpflichten. DET übernimmt keine Gewähr für ununterbrochene Verfügbarkeit von Daten. Der Service schließt die Haftung für aufgrund technisch bedingter Ausfälle verursachte Datenverluste, abgebrochene Datenübertragungen oder sonstige Probleme aus. § 14 Erhaltungsklausel Sollte eine Klausel unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine den Zweck der Vereinbarung entsprechende und zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der Bestimmungen. Nebenabreden sind nicht getroffen. § 15 Gerichtsstand Vertragsergänzungen enthalten nur Wirksamkeit, wenn sie schriftlich bestätigt werden. Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Alzey.